Wach auf, Polizei, wach auf, Justiz!

Nichts aus Geschichte gelernt, alles wieder vergessen?

widerstandflag

Im Zuge der Begriffsverdrehungen wird diese Flagge des deutschen Widerstandes sogar schon Rechtsradikalen zugeordnet. Josef Wirmer, ein Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944, hatte sie vorgeschlagen. Vom Parlamentarischen Rat 1948/49 ist sie als Bundesflagge verworfen worden, diente in modifizierter Form der CDU von 1953 bis etwa 1970 aber als Parteifahne.

(gh) – Polizei und Justiz beteiligen sich in diesem Land an vielfältigem Rechtsbruch. Dass dem so ist, bescheinigt eine Generalstaatsanwaltschaft sogar schriftlich, neben Staatsanwaltschaften, die sich praktisch darüber mokieren, dass jemand auf die Idee kommen könnte, das Grundgesetz für bare Münze zu halten.  Deutschland schafft sich tatsächlich ab. Denn eine Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt wird trotz offensichtlcher Rechtsbrüche nicht weiter verfolgt. Nicht nur Justizia hat beide Augen zugebunden, sondern offenbar auch die Polizeiführungen in Deutschland scheinen Blinde Kuh zu spielen. Anzeigen gegen   einen Staat, welcher seinen elementarsten Pflichten nicht mehr nachkommt, werden wie unter höhnischer Begleitmusik abgewiesen oder gar nicht angenommen. Hat Rechtsbeugung den Rechtsstaat ersetzt?

Mit einem flächendeckenden Rechtsbruch in Deutschland einher gehen flächendeckende Meineide von Amtsträgern. Amtseide scheinen wie Gesetze und internationale Abmachungen in Deutschland das Papier nicht wert zu sein, auf dem sie vorgeschrieben worden sind. Und die dümmsten Kälber schauen wieder zu, wie ihre selbstgewählten Metzgermeister Schlachtplatten anrichten?

Geschichte scheint sich ständig zu wiederholen. Es wird nichts aus ihr gelernt. Polizei und Justiz in Deutschland kann nur zugerufen werden: Wach auf, Polizei, wach auf, Justiz! Solange ist es nun doch nicht her, dass sich niemand mehr erinnern kann, was Polizei und Justiz in diesem Land verbrochen haben. Sie haben allen Anlass, sich zu erinnern! Oder sind sie nur Wiederholungstäter, weil Befehl Befehl ist und Zivilcourage wie stets in diesem Land so gut wie unbekannt? Ein Von Stauffenberg konnte sich auf keinen Artikel 20 Grundgesetz berufen.  Was aber nützt der heute, wenn niemand ihn ernst nimmt? Außer Gelaber nichts gewesen in diesem Land? Die Hunde bellen nicht, und die deutsche Karawane zieht wie gewohnt weiter? Wach auf, deutsches Volk! Auch wenn Zivilcourage kein Meister aus Deutschland ist.

Das Tagesgericht

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Landesgartenschaubau: Brücke zum Nirgendwo.

Der Fruchtsaftbetrieb Meier aus Sulz jagt Äpfel von Privatleuten durch die Presse
(Badische Zeitung. Hat die Redaktion aufgegeben?)

Kundenbindung mit Karotten: Klimaschutz-Bonusprogramm vorgestellt
Christian Atz aus Lahr hat ein Klimaschutz-Bonusprogramm zur Kundenbindung entwickelt. Die Badenova fördert das Projekt mit 13 000 Euro aus ihrem Innovationsfonds Klima und Wasserschutz. Die Pilotphase soll im Oktober beginnen.
(Lahrer Anzeiger. Weltrettung als Geschäftsidee?)

Peter Weiß macht Praktikum bei Tankstelle Günther in Lahr
Die Tankstelle Günther hatte sich Peter Weiß für sein diesjähriges Sommer-Tagespraktikum ausgesucht. Dabei erfuhr der Lahrer CDU-Bundestagsabgeordnete auch viel über die Sorgen und Wünsche des Tankstellengewerbes.
(Lahrer Anzeiger.Würde er nicht machen, wenn über den Quatsch nicht berichtet würde. Der soll sich mal um seinen Wahlkreis kümmern, wo er Jahrzehnte schon nichts gegen den Verkehrsinfarkt tut.)

Lahr will historisches Stadtbild erhalten
Die Stadtverwaltung will das historische Erscheinungsbild der Stadt besser schützen. Zu diesem Zweck soll die Altstadtsatzung überarbeitet werden.
(Lahrer Anzeiger. Witzbolde? Wann hat sich die Stadt zuletzt an die Altstadtsatzung gehalten? Beim „Löwen“-Neubau z.B., bei der Spitalvergrößerung usw?)

Das richtige Atmen geschehen lassen
Yoga-Kurse im Sulzer Naturbad sollen Entspannung und innere Freiheit bringen, damit ein Tag gelassen angegangen werden kann.
(Badische Zeitung. Gut für Frösche?)

_____________

DER HAMMER DES TAGES

ICE 108: Lokführer vergisst Stopp in Freiburg
Ohne zu halten ist ein ICE von Basel auf dem Weg nach Köln durch den Hauptbahnhof von Freiburg gefahren. Der Lokführer hatte den Halt ganz einfach vergessen…Die Deutsche Bahn entschuldige sich bei allen Fahrgästen für die Unannehmlichkeiten. Fakt ist, dass bereits am 12. März 2002, am 22. April 2008 und 3. Oktober 2011 ICE-Lokführer den Stopp in Freiburg ignorierten…
(Badische Zeitung. Dafür hat er dann in Offenburg gehalten, Gehupft wie gesprungen. Hat die Bahn Signale abgeschafft? Oder fährt die schon führerlos?)

__________________

Kretschmann verteidigt grün-schwarze Nebenabsprachen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die zunächst geheimgehaltenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Koalition verteidigt. Er bleibe dabei, dass die Verabredungen, die nicht im Koalitionsvertrag stehen, richtig gewesen seien. „Das ist der Instrumentenkasten, auf den man möglicherweise zurückgreifen muss“, sagte er dem SWR und verwies darauf, dass das Land 1,8 Milliarden Euro einsparen müsse. Die Nebenabsprachen loteten die Möglichkeiten dafür aus – ob alles tatsächlich so komme, könne man noch nicht sagen…„Allerdings muss ich natürlich selbstkritisch sagen: Wenn man vertrauliche Absprachen macht, muss man auch schauen, dass sie vertraulich bleiben“, räumte Kretschmann ein. „Wenn man das nicht hinbekommt, was man jetzt sieht, dann lässt man’s besser bleiben.“
(bild.de. Lieber Einmann-Diktatur? A la Pol Pot u.a., zum Beispiel?)

Hitze-Tempolimit auf Autobahn
Mit der sommerlichen Hitze kehren auch die Tempolimits nach Nordbaden zurück: Um bei den erwarteten Temperaturen von 30 Grad oder mehr Unfälle durch aufgeplatzte Betonfahrbahnen zu vermeiden (Blow Up), wird auf Abschnitten der Autobahnen A5 und A6 das Tempo auf 80 Kilometer pro Stunde begrenzt. Die Beschränkungen gelten ab Mittwoch bis auf Weiteres zwischen 10.00 Uhr und 20.00 Uhr, teilte das Regierungspräsidium Karlsruhe am Dienstag mit.
(Schwäbische Zeitung. Deutschland kann sich nicht mehr schämen, es hat sich schon abgeschafft.)

Anti-Terror-Übungen von Polizei und Bundeswehr in BW
Grüne fühlen sich von Strobl übergangen
Die baden-württembergischen Grünen halten nichts von Anti-Terror-Übungen von Bundeswehr und Polizei. Doch genau dies hat der Innenminister angekündigt – offenbar ohne Absprache mit dem Koalitionspartner.
(swr.de. Grün-schwarzes Chaos: Kretschmanns Gurkentruppe. Dafür fühlen sich die Baden-Württemberger hintergangen durch geheime Regierungsmauschelei.)

Mehr Sicherheit beim Weindorf
Aus Sicherheitsgründen sollen Besucher zur Eröffnung des traditionsreichen Stuttgarter Weindorfs am Mittwoch (24.8.) keine Rucksäcke und großen Taschen mitbringen. In der restlichen Zeit – das Weindorf dauert bis zum 4. September – sind Taschen und Rucksäcke nicht verboten, werden aber nicht gerne gesehen.
(swr.de.Ist was? Mangelnde Sicherheit in Deutschland?)

_________________

Merkels Aufruf
Loyal bis auf den Pass?
Der Multikulturalismus ist gescheitert. Ein Mythos der Ausländer- und Integrationspolitik aber lebt weiter. An ihm will auch die Kanzlerin nicht rühren. „Von den Türkischstämmigen, die schon lange in Deutschland leben, erwarten wir, dass sie ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Land entwickeln“ – ein solcher Satz aus dem Munde einer Bundeskanzlerin hätte noch vor zwei Jahrzehnten zu einem weit größeren Aufschrei geführt, als er jetzt zu hören ist. Selbst die Forderung, Kinder mit ausländischen Wurzeln sollten möglichst schnell und gut Deutsch lernen, galt damals in linken Kreisen als kryptofaschistische Menschenrechtsverletzung. Denn seinerzeit sollte das den Gesellschaftsingenieuren allzu deutsche Wesen noch am Multikulturalismus genesen. Dessen Scheitern ist inzwischen in allen größeren deutschen Städten zu besichtigen. Viele Irrungen und Wirrungen in der Ausländerpolitik und eine Leitkulturdebatte später scheint sich endlich die Ansicht durchgesetzt zu haben, dass die entstandenen Parallelgesellschaften nicht dadurch am Wachsen und Verfestigen gehindert werden können, dass sich die autochthonen Deutschen an die dort herrschenden Gesetze und Gebräuche anpassen. Die unvermeidlich mit der Einwanderung einer großen Zahl von Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen verbundenen Probleme und Konflikte sind vielmehr nur dann bewältigbar, wenn die Migranten die Grundwerte und Grundregeln des deutschen Gemeinwesens akzeptieren. Wer das nicht will, der hat in Deutschland nichts zu suchen, insbesondere dann nicht, wenn hinter dieser Weigerung eine Verachtung des westlichen Wertegebäudes oder gar seine aktive Bekämpfung stehen…Einem Stück Papier werden in der Integrationspolitik jedoch noch immer magische Kräfte zugesprochen: dem deutschen Pass – aber nur dann, wenn er von einem ausländischen Pendant begleitet wird. Die CSU, die nicht an den Zauber des „Doppelpasses“ glaubt, verlangt seine Abschaffung. Eher aber gehen SPD, Grüne und Linkspartei zusammen durch ein Nadelöhr, als dass sie auch noch vom Glauben an diesen Mythos lassen. Und auch Merkel will es in der Loyalitätsfrage wohl nicht übertreiben, weder in der Koalition noch bei den Türkischstämmigen.
(faz.net. Der wichtigste Satz fehlt: Merkel ist gescheitert, es sei denn, ihr Ziel war es, Deutschland abzuschaffen „Wir“ hat das geschafft, Ihre Majestät die Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin. Freundschaft! Die Mohrin hat ihre Schuldigkeit getan, sie kann nicht gehen, sie muss vor Gericht stehen.)

Keine Bundestagskandidatur 2017
Wolfgang Bosbach macht Schluss! In seinem Abschied übt er deutliche Kritik
Wolfgang Bosbach ist einer der bekanntesten und populärsten Parlamentarier in Deutschland – nicht zuletzt wegen seiner Talkshowauftritte. In der CDU gilt er als Rebell. Nun kündigt er an, sich 2017 zurückzuziehen. Und gibt seiner Partei noch mal einen mit.
(focus.de. Außer Talkshows nichts gewesen.)

=================

Zivile Verteidigung
Beim Schutzplan geht es um mehr als „Hamsterkäufe“
Mitten in Zeiten terroristischer Bedrohung erneuert die Regierung ihr Schutzkonzept für die Bevölkerung bei Krisen. Bemerkenswert sind die begrifflichen Verschiebungen. Das steckt hinter dem Plan.
(welt.de. Die Regierung wird sich auf die Schenkel klatschen. Sie haben einen Knochen ins Sommerloch geworfen, und die Medienmeute kriegt nicht genug davon und rauft sich darum. Schlimmer geht’s immer mit diesen deutschen Medien.)

====================

ARD-Reporterin fliegt mit dreister Schleichwerbung auf – Sender gibt sich ahnungslos
Für das sogenannte „moma-Sommerinterview“ führte eine TV-Journalistin des rbb ein Gespräch mit Mitarbeitern einer Berliner Werbeagentur. Nun stellt sich heraus: Bei den Interviewpartnern handelt es sich um Kollegen der Frau, denn die Reporterin ist selbst Gesellschafterin der Agentur. Die ARD will von alledem jedoch nichts gewusst haben.
(focus.de. Sind die Senderchefs zu sehr mit Geldzählen beschäftigt?)

„Schweineköpfe gegen Migranten“
Ungarischer Politiker schockiert mit perfidem Grenzschutz-Vorschlag
Die Flüchtlingskrise hat die Europäische Union gespalten. Während Kanzlerin Merkel an ihrer „Wir schaffen das“-Politik festhält, hat Ungarn längst seine Grenzen geschlossen. Doch offenbar halten nicht alle Politiker des Landes diese Maßnahme für effektiv genug, um Migranten von der Einreise abzuhalten. Ein ungarischer Abgeordneter des Europäischen Parlaments macht nun einen perfiden Vorschlag.
(focus.de. Was ist an Schweinen perfide? Geht’s den Ländern in der Welt nicht besser, die Schweinefleisch mögen?)

Linkspartei will Asylhelfer im öffentlichen Dienst unterbringen
Die Linkspartei hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlingshelfer im öffentlichen Dienst anzustellen. Viele von ihnen hätten in Asylbewerberheimen oder in Beratungsstellen ihre soziale Kompetenz unter Beweis gestellt, lobte der Berliner Landeschef Klaus Lederer.
(Junge Freiheit. Sind das nicht Feinde Deutschlands, die dem Land schaden? SED-Tradition?)

Erziehungsgewerkschaft gegen Verschleierungsverbot
Vollverschleierte Schülerinnen sollen nach dem Willen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden. Für viele dieser Mädchen aus strengislamischen Haushalten sei die Schule oft die einzige Möglichkeit, mit Gleichaltrigen in Kontakt zu kommen.
(Junge Freiheit. Geht’s noch? Wieso gibt es mittelalteriche Haushalte in Deutschland? Da ist ja wohl mit Erziehung was schiefgelaufen, Gewerkschaft, oder?)

Syrer in Deutschland
„Wir überschätzen den Islam in seiner Wirkung“
Keine Angst vor Syrern, auch wenn sie niemals genau so werden wie wir. Wir müssen mehr ertragen lernen, denn es geht um die Freiheit. Ein Interview mit der Politologin Kristin Helberg.
(welt.de. Verquerköpfin? Wer sich Religioten unterwirft, ist frei? Hat die Redaktion auch gerade frei? Wer will denn Syrer im Land?)

Investor aus China will Kloppos Mannschaft für 923 Millionen Euro kaufen
Die Chinesen wollen offenbar im großen Stil beim FC Liverpool einsteigen: Britischen Medienberichten zufolge bietet ein chinesischer Investor über 900 Millionen Euro für Jürgen Klopps Mannschaft an.
(focus.de. Chinesische Investoren sind zum running gag geworden. Nix Genaues weiß man nicht. Klopp gehört zum Inventar, es ist nicht seine Mannschaft.)

Doppelte Staatsbürgerschaft
CSU: „Der deutsche Pass ist kein Ramschartikel“
Nach der CDU stellt nun auch deren bayrische Schwesterpartei CSU die doppelte Staatsbürgerschaft in Frage. Mit scharfen Worten fordert CSU-Generalsekretär Scheuer die Abschaffung des Doppelpasses.
(faz.net. Warum verramschen sie ihn dann?)
Merkel ruft türkischstämmige Deutsche zu Loyalität auf
Angela Merkel hat sich an die türkischstämmigen Deutschen gewandt und versprochen, ein offenes Ohr für ihre Anliegen zu haben.
(faz.net.Ist da nicht mehr offen? Sind das keine Deutschen? Eine Kanzlerin als gescheiterter Zauberlehrling.)

Türkei nimmt Angaben über Attentäter zurück
Nach dem Anschlag auf eine Hochzeitsgesellschaft hatte es geheißen, der Täter sei ein Kind gewesen. Diese Angaben seien jedoch nicht richtig, heißt es aus Ankara. Man habe „keine Ahnung“, wer für die Bluttat verantwortlich ist.
(faz.net. Erdogan, der das verkündet hat, behalten sie aber?)

Neues Zivilschutzkonzept
Regierung spielt jetzt auch ein Wiederaufleben der Wehrpflicht durch
Die Bundesregierung hat ihr neues Konzept zur zivilen Verteidigung vorgestellt. Darin rät sie der Bevölkerung, sich einen Lebensmittelvorrat anzulegen. Das Konzept könnte auch die Wehrpflicht wieder zurückbringen.
(focus.de. „Regierung“ zum Spielen in die DDR-Kita!)

„Zu heftig gefeiert“
Fünf Stunden nach Bronze-Gewinn: ZDF wollte Auftritt der Handballer verhindern
Heiterer Auftritt der deutschen Handballer im ZDF-Studio nach dem Bronze-Gewinn bei Olympia. Wie Verbandsvize Hanning nun verraten hat, wollte der Sender den Besuch der Sportler kurzfristig verhindern – weil die zu viel getrunken hatten.
(focus.de. Wenn die wüssten, wieviele ZDF-Zuschauer so trinken!)

Drogeriemarkt hat unglaublichen Artikel im Sortiment
Lieber dm, wegen dieses Produkts kaufe ich nie wieder bei euch ein
Die Drogeriekette dm hat ein neues Produkt in ihr Angebot aufgenommen – und sorgt damit für Ärger bei vielen Kunden. Denn zwischen Kaugummi, Zahnpasta und Haarbürste steht nun ein Artikel, der so gefährlich ist, dass ihn viele niemals anrühren würden – auch unsere Autorin nicht…
(focus.de. Pfefferspray ist in Deutschland ein Renner, gegen das Angerührtwerden durch andere. Dagegen hat focus nichts? Unglaublich! Auch nichts gegen Waffengeschäfte? Gegen Messer, gegen Besenstile, gegen Äxte? Gegen Kriminelle? Unglaublich!)
Migrationsstudie prognostiziert Zuwanderung
Viele Menschen, kaum Arbeit: Experte warnt vor „Pulverfass vor den Toren Europas“
Gut ein Jahr ist es her, dass tagtäglich tausende Flüchtlinge in Deutschland ankamen. Heute scheint der Flüchtlingsstrom verebbt, doch die Flüchtlingskrise ist alles andere als Geschichte. In einer aktuellen Studie ist von einem „Pulverfass vor den Toren Europas“ die Rede.
(focus.de. Wofür Studie, wenn das seit Jahren jeder Depp sieht und der Einmarsch auch schon solange anhält und nur Merkel das beschleunigt hat?)

Zoodirektor: „Saublöde Aktion“
Eklat im Duisburger Zoo: Aktivisten springen während Vorführung in Delfin-Becken
In Duisburg sind drei Männer und zwei Frauen in einem Delfinarium während einer Vorstellung in das Becken zu den Tieren gesprungen. Verletzt wurde bei der Aktion niemand.
(focus.de. Warum sind die nicht gleich dressiert worden?)

_________________

DER AMBOSS DES TAGES

Angriff auf die Pressefreiheit:
Deutscher Generalstaatsanwalt will Berichterstattung lenken
Mit unerbittlicher Härte wird ein Journalist des „Nordkurier“ von der Justiz verfolgt, weil er einen Wildschleifer als „Rabauken-Jäger“ bezeichnet hat. Was als Beleidigungsposse in Mecklenburg-Vorpommern begann, entwickelt sich nun zum Generalangriff der Generalstaatsanwaltschaft gegen die Pressefreiheit. Damit haben Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) und Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ein Problem – wenige Wochen vor der Landtagswahl…Zwei Jahre und zwei Gerichtsverfahren später erhitzt der Rabauken-Jäger weiterhin die Gemüter. Denn der Fahrer des Wagens, ein Jagdpächter, stellte Strafanzeige wegen Beleidigung. Die zuständige Staatsanwaltschaft wollte das Verfahren zweimal einstellen, zweimal musste sie diese Entscheidung auf Druck der Generalstaatsanwaltschaft von Mecklenburg-Vorpommern wieder aufheben. Der Journalist wurde wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1000 Euro verurteilt. Die „Bild“-Zeitung druckte Krauses Artikel – als Zeichen der Solidarität – bundesweit nach. Der Passauer Jura-Professor Holm Putzke kritisierte das Verfahren und wurde daraufhin schriftlich vom Generalstaatsanwalt eingeschüchtert. Der Regierungssprecher teilte schließlich hin mit: „Der Ministerpräsident wünscht sich, dass der Generalstaatsanwalt souveräner mit Kritik aus Wissenschaft und Medien umgeht.“ Schließlich wurde bekannt, dass der Wildschleifer und die Justizministerin im gleichen CDU-Kreisverband aktiv sind. Die Justizministerin ist dem Generalstaatsanwalt vorgesetzt.Und dieser Generalstaatsanwalt ist nicht zu bremsen. Nun geht es in die Revision. kress.de liegt die 16 Seite starke Revisionserwiderung vor, die die Generalstaatsanwaltschaft am 3. August 2016 an das Oberlandesgericht Rostock geschickt hat. Dort wird wiederholt, was die Behörde seit Jahren vorträgt: „Rabauke“ sei eine Beleidigung und deshalb zu bestrafen. Man kann dies so sehen. Gerichtliche Praxis ist aber eine andere: Nach Nr. 229 der Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV) soll der Staatsanwalt regelmäßig von der Erhebung der öffentlichen Anklage absehen, wenn eine „wesentliche Ehrkränkung“ nicht vorliegt. Darunter hatte man bislang genau solche – und schwerere – Bagatellbeleidigungen wie die vorliegende verstanden. Der Begriff „Rabauke“ stammt aus dem Mittellateinischen, „ribaldus“, was einen Strolch bezeichnet, ein Begriff, der wiederum vom Alemannischen „strollen“ stammt, was so viel meint wie Umherstreifen, also genau das, was ein Jäger gemeinhin tut.Die Revisionserwiderung ist nun deshalb so interessant, weil sich darin einige erschreckende Angriffe gegen die Pressefreiheit verstecken… Der Sachverhalt des toten abgeschleppten Tieres begründe „kein Informationsinteresse“. Kurz darauf folgt, unschuldig versteckt zwischen Juristendeutsch, der ungeheuerlichste Angriff eines deutschen Generalstaatsanwalts auf die Pressefreiheit seit der Wiedervereinigung. Es heißt sodann zur Frage, was ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit begründe, und was ein solches Informationsinteresse nicht begründe: „Ich erlaube mir vorsorglich den Hinweis, dass eine solche Beurteilung der Strafjustiz zusteht.“ Dazu kann man nur sagen: Nein. Eine solche Beurteilung stand der Strafjustiz vielleicht in der DDR zu, aber natürlich keineswegs im Deutschland des Grundgesetzes. Beurteilen kann die Strafjustiz nur, ob ein Sachverhalt eine Straftat erfüllt. Mehr nicht.Aber es kommt noch schlimmer, denn der Generalstaatsanwalt schreibt: „Auch die Presse hat nicht die alleinige Definitionshoheit darüber, ob das aufgegriffene Thema und insbesondere die Art der Berichterstattung [in den sozialen Medien] von einem konkreten Informationsinteresse der Allgemeinheit gedeckt wird. „Heftige Reaktionen“ in den sozialen Netzwerken begründen als solche noch kein berechtigtes Informationsinteresse.“… Die Presse solle, so heißt in der Revisionserwiderung, die Dinge in ein „richtiges Licht stellen“ (sic!). ..Nordkurier-Journalist Krause (zitiert) n seinem Artikel den Begriff „Drecksjäger“… Die Generalstaatsanwaltschaft schreibt nun, Journalisten müssten sich aktiv von solchen Begriffen distanzieren. Ohne Distanzierung würden sich Journalisten solche Zitate (automatisch) zu eigen machen… wer bestimmt, welche Zitate eine Distanzierung verlangen?…Die Generalstaatsanwaltschaft befindet sich mit ihren Überlegungen nicht mehr auf dem Boden der Verfassung. Mecklenburg-Vorpommern als autoritärer Staat am Rande des Unrechtsstaats, wo genüsslich ein Klima der Angst und Einschüchterung unter Journalisten erzeugt wird?…
(kressNews. In den Spuren solcher Generalstaatsanwälte bewegen sich schon viele Staatsanwälte und Richter in Deutschland. Da werden Tatsachen verdreht, absurde Behauptungen aufgestellt wie u.a. die: „Die berichteten Tatsachen sind unwahr“. Es gab mal Wege, die endeten in Plötzensee, und Hauptwegweiser war deutsche Justiz! Quo vadis?)

_____________________

Gold ist 20 000, Silber ist 15 000

Mindestens 1,25 Millionen Euro Prämien für Medaillengewinner und Platzierte

olympia1

Es lebe der Sport! Mit Rolltreppe den Hang hinauf: Das gibt es nur für das Olympische Museum in Lausanne.

(lifePR) – Die Prämien der Deutschen Sporthilfe für Erfolge bei den Olympischen Spielen in Rio haben vor dem Schlusswochenende eine Gesamtsumme von 1,17 Millionen Euro erreicht, die für die Gewinner von Gold, Silber oder Bronze sowie für die Platzierten bis Rang acht ausgezahlt werden. Unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Finalkämpfe und bereits durchgeführten Vorkämpfe bzw. Qualifikationen wird sich die Gesamtsumme zwischen 1,25 und 1,3 Millionen Euro bewegen. Nach London 2012 und nach Peking 2008 wurden an Gesamtprämien für die Plätze eins bis acht je 1,3 Millionen Euro ausgeschüttet.

„Unser System, das zeigt auch die Medaillenverteilung in Rio auf schon sechzehn Sportarten, zeichnet sich nach wie vor durch Vielfalt aus. Der aktuelle internationale Vergleich in Rio und viele Gespräche und Diskussionen rund um die Spiele haben einmal mehr eindrucksvoll verdeutlicht, dass gemessen daran die Gesamt-Förderung der deutschen Athletinnen und Athleten deutlich zu gering ist. Wir sind aber zuversichtlich, die gesamte Förderleistung von gegenwärtig etwa 13,5 Millionen Euro im Jahr weiter ausbauen zu können – wenn es uns und allen Partnern gelingt, den gesellschaftlichen Wert des Spitzensports wieder deutlicher zu machen und wenn wir im Kampf für einen sauberen Sport auf absolut allen Ebenen nie nachlassen“, sagt Dr. Michael Ilgner, der Vorsitzende des Vorstands der Sporthilfe.

„Viele deutsche Teilnehmer haben sich in Rio Anerkennung verdient für Leistungen auch außerhalb der Medaillenränge, die ebenso viel wert sind. Ich glaube, dass dies in der deutschen Öffentlichkeit angenommen wird, auch wenn es eine Aufgabe bleibt, die Wahrnehmung sportlicher Höchstleistungen nicht nur auf Medaillen zu reduzieren. Wir dürfen uns mit mehr Olympiasiegern freuen als vor vier Jahren. Die vielen großartigen Erfolge, insbesondere in ihrer Breite, sind umso höher zu bewerten, als dass in Deutschland im internationalen Vergleich dringend zusätzliche Fördermittel benötigt werden, sowohl aus der öffentlichen Hand als auch aus der Wirtschaft. Nationen mit ähnlicher Struktur, die im unmittelbaren Wettbewerb zu deutschen Athleten stehen, haben – oft im Zusammenhang mit Olympiabewerbungen oder Olympischen Spielen – in den letzten Jahren massive Anstrengungen unternommen, wohingegen in Deutschland seit Jahrzehnten von der Substanz gelebt wird. Das betrifft nicht nur die direkte Athletenförderung, auch Trainer- und Strukturfinanzierungen sind reformbedürftig und stehen zu Recht im Fokus des Restrukturierungsprojekts von DOSB und BMI.“

Im Einzelnen werden Rio-Medaillengewinner wie folgt prämiert: Gold 20.000 Euro, Silber 15.000 Euro, Bronze 10.000 Euro (für London noch 15.000, 10.000 und 7500 Euro). Die weitere olympische Prämienstaffelung: Platz vier 5000 Euro, Platz fünf 4000 Euro, Platz sechs 3000 Euro, Platz sieben 2000 Euro, Platz acht 1500 Euro. Honoriert wird jeweils der größte Erfolg eines geförderten Starters, um Athleten unabhängig vom Wettkampfformat vergleichbare Unterstützung für ihre sportliche und berufliche Karriere zu ermöglichen. Prämien für Mannschafts- und Spielsportarten sowie Staffel-Erfolge orientieren sich an der Aufteilung, werden jedoch gesondert durch den Gutachterausschuss der Deutschen Sporthilfe festgelegt. Die Prämien werden dann über zwölf Monate in Kooperation mit dem DOSB ausgezahlt, der die Sporthilfe-Prämien durch Zuschüsse aus seiner nationalen und internationalen Olympiavermarktung ermöglicht.

Michael Ilgner weiter: „Bei unserer Förderung geht es um langfristige, verlässliche Unterstützung besonders bei der Verbindung von Sport und Ausbildung oder Beruf. Das ist, ich wiederhole mich immer wieder gerne, aus unserer Sicht langfristig ein entscheidender Beitrag für den echten Sport und gegen Verfehlungen. Für diesen Weg haben wir schon viele sehr engagierte Wirtschaftspartner und auch das Bundesinnenministerium gewinnen können. In die zu erwartende und auch notwendige öffentliche Diskussion um die Förderung des Spitzensports in Deutschland können wir durchaus auch mit Zuversicht gehen: Jüngst hat eine Studie der Sporthochschule Köln belegt, dass das Interesse an Spitzensport in Deutschland in den vergangenen vier Jahren gestiegen ist: von 57,1 auf 60,1 Prozent. Und 65 Prozent der Deutschen würden es begrüßen, wenn in Deutschland eines Tages wieder Olympische Spiele ausgerichtet würden. Es ist das Verdienst vieler vorbildlicher deutscher Athleten, dass wir, trotz aller weltweiten Exzesse und Verfehlungen von Sportlern und Sportfunktionären, noch solch eine positive Grundstimmung haben.“

92 Prozent der deutschen Olympiastarter 2016 in Rio de Janeiro sind im Laufe ihrer Karriere von der Deutschen Sporthilfe gefördert worden oder werden bis heute unterstützt. Nur wenige Athleten wurden nie durch die Deutsche Sporthilfe gefördert, darunter die Tennis- und Golfspieler sowie das Fußball-Team der Männer.

Das Tagesgericht

wolkenkratzerwindrad

Wolkenkratzer.

Flüchtlinge kommen über die Schweiz in die Ortenau
Die Reiserouten von Flüchtlingen in die Region scheinen sich zu verschieben. Seit einigen Wochen kommen mehr Menschen über die Schweiz in der Ortenau an, bestätigt die Bundespolizeiinspektion Offenburg.
(Badische Zeitung. Die Bundespolizei verstößt gegen Gesetze. Gegen sie, die Staatsanwaltschaft und das Landratsamt ist Strafanzeige wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt gestellt worden.)

Einzelhandel
Wie die Werbegemeinschaft Lahr die Kunden halten will
Christian Atz hat bei der Werbegemeinschaft ein neues Kundenbindungsprogramm vorgestellt, das in Lahr getestet werden soll.
(Badische Zeitung. Lernen die es nie, wie man Kunden gewinnt oder verliert?)

„Schluss mit dem fossilen Zeitalter“
Jürgen Trittin zu Gast bei der Präsentation des neuen Windrads.
(Badische Zeitung.Hört er auf?)

„Das ist die Zukunft“
Neues Windrad auf dem Langenhard eingeweiht
(Lahrer Zeitung. Das ist nicht ide Zukunft und das wird sie auch nicht. Etwas Sachverstand statt grüne Propganda von einem Ex-Kommunisten ohne Fachkompetenz könnte Zeitungsberichten nicht schaden.)

Europäische Fledermausnacht am Hohbergsee
Wer sich für Fledermäuse interessiert, ist genau richtig am Samstag, 27. August 2016, vor Einbruch der Dunkelheit, um 19:00 Uhr, am Hohbergsee in Lahr, Schillingsweg 2/13. Dort gibt es vom NABU allerhand Interessantes über das Leben der Fledermäuse und ihren Lebensraum zu erfahren. Anschließend können die Tiere beim Jagdflug beobachtet werden. Taschenlampen nicht vergessen!! Kostenfrei.
(Stadt Lahr. Europa am Schlammloch? Warum macht die Stadt Propaganda für diesen Verein?)

Christuskirche in origineller Weise gemalt
Walter Caroli
Noch drei Wochen, dann wird der Wickertsheimer-Weg eingeweiht. Der Schwarzwaldverein will damit an den Lahrer Kunstmaler Wilhelm Wickertsheimer erinnern. In einer Serie stellen wir einige Stationen des Wegs vor – heute die Christuskirche…
(Lahrer Zeitung. Kann die Redaktion so etwas nicht selbst, muss Walter Caroli auch noch einen Beitrag mit dem Niveau eines Schulaufsätzchens liefern? Was ist an der Malerei originell, wenn nicht direkt vor dem Haus gepinselt wird?)

Baumschulmeister Helmut Tränkle aus Lahr gibt im Fernsehen Gartentipps
Ende Juli hatte er seinen ersten Auftritt: Baumschulmeister Helmut Tränkle, der aus Lahr-Reichenbach stammt, ist als Experte in der SWR-Nachmittagssendung „Kaffee oder Tee“ zu sehen.
(Badische Zeitung. Kann die Baz selbst  nicht mit der Baumschule mithalten?)

Flüchtlinge und Helfer ließen es sich gut gehen
Gemeinsames Grillfest am Tretenhof / Weitere Helfer gesucht.
(Badische Zeitung. Hilfe für illegale Immigranten? Liefert die Gemeinde Seelbach Propagandaberichte selbst? Wie wär’s, wenn das falsche Wort „Flüchting“ durch das richtige „illegale Immigranten“ abgelöst würde?)

Ritterhausmuseum plant Ausstellung über »Wunder«
Ritterhausmuseum präsentiert nach Umbau neue Objekte und Themen / Frischzellenkur geht weiter
(Offenburger Tageblatt. Wunder gibt es immer wieder, auch geplante?)

==============

Bodensee
Klebe-Tattoos sollen Sex-Attacken verhindern
Der Bodenseekreis will mit einer Präventionskampagne sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern verhindern. Unter anderem sollen dazu Klebe-Tattoos mit der Aufschrift „NO!“ verteilt werden. Vor allem junge Badegäste sollen damit sensibilisiert werden. „Wir wollen damit erreichen, daß die sexuellen Belästigungen in Hallen- und Freibädern aus der Tabuzone herausgeholt werden“, sagte die Frauen- und Familienbeauftragte des Landkreises, Veronika Wäscher-Göggerle.Mit den deutschlandweiten sexuellen Übergriffen von Asylbewerbern auf Frauen und Kinder habe die Aktion allerdings nichts zu tun. „Sexuelle Belästigung in Bädern hat es schon immer gegeben“, betonte die Gleichstellungsbeauftragte gegenüber dem Focus….Auch die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen sieht keinen Zusammenhang zwischen Sexattacken in Schwimmbädern und der Asylkrise…
(Junge Freiheit. Wer keine Gleichstellungsbeauftragte wie Veronika Wäscher-Göggerle hat, der hat was verpasst. Taten tattooten, auch wenn nix mit Nix nix zu tun hat.)

===============

Streng vertraulich? Streit um schwarz-grüne Nebenabsprachen hält an
Geheimgehaltene Nebenabsprachen zum Koalitionsvertrag lösen harsche Kritik aus. Vor allem das Thema „Sparen“ empört die Opposition. Die Regierung hingegen verteidigt ihr Vorgehen weiterhin.
(Südkurier. Warum kommt niemand auf die Idee, Problemwolf Guido zur Rede zu stellen, der mitgemauschelt hat? Mit wievielen Blutritten muss er sühnen, dass es rausgekommen ist?)kretschwolfstil

Wer war’s?

Missionierungszentrum
Schwäbische Politiker bremsen Salafisten aus
Dank der Raffinesse schwäbischer Kommunalpolitiker dürfen sich Salafisten in Fellbach nicht niederlassen. Der Gemeinderat änderte den Bebauungsplan und schob der Missionierung einen Riegel vor.
(welt.de. Warum nicht  Schluss auch mit allen anderen Moscheen?)

Unsere Gesellschaft degeneriert, trotz Abitur
„Wildpinkeln“ ist ein harmloser Begriff für das vulgäre Verhalten, an öffentlichen Orten und Plätzen das Bein zu heben wie ein Hund. Wir entwickeln uns zurück, trotz Rekordzahlen bei Abiturienten.
(welt.de. Quantität ist kein Zeichen für Qualität. In einer überfüllten Land sowieso nicht welches sich noch die Dritte Welt einlädt.)

Gewerkschaft fordert mehr Geld für Hauptschullehrer in BW
Weniger Lohn für gleiche Arbeit
Sie haben die schwierigsten Schüler, verdienen aber am wenigsten: Hauptschullehrer. Viele von ihnen unterrichten bald an Realschulen. Dort haben sie Kollegen, die mehr Geld für die gleiche Arbeit bekommen.
(swr.de.Haben sie nicht auch die kürzesten Stunden und die meisten Ferien und flexibelste Arbeitszeiten und eine trotzdem sehr gute Bezahlung?)

Aladin empfängt die Wunderschlampen    
Schwules Jugendcamp am Bodensee
Beim schwulen Sommercamp des DGB am Bodensee geht es um die sexuelle Orientierung, nicht um Sex, betonen die Veranstalter. Und wie ist das nachts?
(Stuttgarter Zeitung. Auf welchem Ufer? Haben die Schwulen schon eine eigene Gewerkschaft? Gegen wen?)

Kontrolliert wird äußerst unauffällig
An der Grenze zwischen Bayern und Österreich steht wieder Polizei – aber nicht überall
(Schwäbische Zeitung. Das merkt man. Was hereinkommt fällt trotzdem auf.)

Nazi-Verbrechen
„Es gab viel zu wenige NS-Verfahren“
Auch heute noch müsste es viel mehr Gerichtsprozesse gegen frühere SS-Angehörige geben, fordert der frühere Kölner Oberstaatsanwalt Günther Feld. Er sagt: „Jedes KZ war eine Art Mini-Auschwitz.“
(welt.de. Hat er die maßgablich verantwortlichen Juristen als Staatsbüttel vergessen? Wieviele davon standen vor Gericht?)

________________

DER HAMMER DES TAGES

Tritt gegen Kopf war nicht Todesgrund im Fall Niklas
Junge Männer prügeln brutal auf einen Schüler ein. Als der 17-Jährige am Boden liegt, bekommt er einen Tritt gegen den Kopf. Das rechtsmedizinische Gutachten zeigt nun: Das war nicht der Todesgrund.
(welt.de. Selber schuld? Sind Tritte an den Kopf eines am Boden Liegenden normal? Hat der sich hingelegt, und ist dann mit dem Kopf gegen einen Fuß gestoßen? Deutsche Justiz!)

___________________

„Wer wird denn Vollprofi für 700 Euro im Monat?“
Topschwimmer Philip Heintz ist frustriert. Im deutschen Sportsystem sieht er für sich kaum noch Perspektive. Er übt scharfe Kritik, auch am Schwimm-Verband, und sagt, was anders werden muss
(welt.de. Das verlangt niemand! Kann jeder auch einen anderen Beruf wählen.)

Der olympische Geist muss gedopt sein
Das als Sportfest der Weltjugend angedachte Spektakel ist verseucht von Kerlen, die alles verhökern: die olympische Idee und den olympischen Geist. IOC-Präsident Bach erweist sich als nur Handlanger.
(welt.de. Zu spät, er ist tot. Doping hätte geholfen.)

_____________________

DER AMBOSS DES TAGES

Offene Bedingungen
EU-Kommission will der Türkei bei Visumfreiheit helfen
In dieser Woche werden Fachleute aus Brüssel an den Bosporus reisen, um die Türkei bei der Umsetzung der Visumfreiheit zu unterstützen. Der Start ist für Oktober geplant.“In dieser Woche werden Experten der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in die Türkei reisen, um technische Gespräche zu führen zur Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und der Türkei und über die Visumliberalisierung“, sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Welt“. Er selbst werde auch „bald“ in die Türkei reisen, kündigte der Kommissar aus Griechenland an.Avramopoulos sagte weiter: „Wir tun alles, damit das gesamte Abkommen zwischen der EU und der Türkei planmäßig funktioniert, und stellen weiterhin Unterstützung und Expertise zur Verfügung, damit die Reformen, die notwendig sind, um die Bedingungen für die Visumliberalisierung zu erfüllen, beschleunigt werden.“..
(welt.de. Nicht ganz dicht? Wer will Deutschland vernichten? Der EU-Zünsler ist gefährlicher als der Buchsbaumzünsler. Was qualifiziert einen Griechen zum EU-Kommissar? Weil jeder einen zu kriegen hat, egal wie unfähig? Die EU ist am Ende, die Türkei noch mehr, und es wird weitergemacht, als wenn nichts wäre. Wann schreibt Sarrazin die Fortsetzung nach „Deutschland schafft sich ab“, die da heißt „EU schafft sich ab“? Das hat alles nix mit Nix zu tun, nix mit der Aufforderung, Vorräte anzulegen, nix mit einer geplanten Übung der Bundeswehr zur Verteidigung des Hindukusch im Schwarzwald.)

_________________________

Das ist gut so?
Anne Will hat geheiratet
Seit Jahren sind sie ein Paar, jetzt haben sie sich getraut: Fernsehmoderatorin Anne Will und ihre Freundin Miriam Meckel haben am Freitag geheiratet…
(faz.net. Das ist gut so? Muss das an die große Glocke gehängt werden? Ist das nicht eher peinlich?  Vielleicht hierzu ein Blick in die Realität, betrifft auch das Denken der meisten hereingewunkenen illegalen Immigranten, und dann stellt sich heraus, dass das gar nicht so gut ist, schwul zu sein. In Mauretanien, Nigeria, Sudan, Iran, Saudi-Arabien, im Jemen und in den Vereinigten Arabischen Emiraten steht die Todesstrafe auf Homosexualität. Lebenslänglich gibt es als Höchststrafe in Sierra Leone, Bangladesch, Myanmar, Pakistan, Singapur, Barbados und Guyana. 10 bis 25 Jahre Haft drohen: in Gambia, Kenia, Sambia, Sansibar, Tansania, Uganda, Afghanistan, Bahrain, Brunei, Malaysia, auf den Malediven, in Sri Lanka, auf Antigua und Barbuda, Grenada, Jamaika, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und den Grenadinen, Trinidad und Tobago, den Cookinseln, in Kiribati, Palau, Papua-Neuguinea, auf den Salomonen, in Tonga und Tuvalu. Bis in die 60er Jahre wurde Homosexualtät auch in der BRD bestraft.)

Sie wird oft angefeindet
ZDF-Frau Hayali rechnet mit Kritikern ab: „Eines kann ich nicht mehr hören“
(focus.de. Wer glaubt sie, zu sein? Weil sie  anders ist?  Die Frau nervt, und das für Zwangsgebühren.)

München
22-Jährige von fünf Männern bedrängt
Eigentlich ist der U-Bahnhof Stachus in München bei Touristen beliebt und daher meistens auch sehr belebt…Fünf Männer sollen die 22-Jährige bedrängt haben, als sie nach Hause fahren wollte. Das berichtet der „Merkur“ online. Zwei der Männer sollen sich knapp vor der Frau und drei hinter ihr befunden haben. Einer der Männer habe ihr an den Po gefasst. Daraufhin habe sich die Frau umgedreht und die Hand weggeschlagen. Danach soll die Frau geflohen sein. Dabei trat ihr jedoch einer der Männer auf den Fuß und versuchte, sie festzuhalten.Die 22-Jährige erlitt dabei Hautabschürfungen am Fuß und am Unterarm. Die Männer sollen betrunken gewesen sein, die Polizei hat die Ermittlungen bereits aufgenommen. Die mutmaßlichen Täter werden als südländisch aussehend beschrieben…
(focus.de. Waren die nicht auch in psychiatrischer Behandlung?)

Nebelkerzen
von Michael Paulwitz
Haben Bundesregierung und Innenminister endlich den Ernst der Lage erkannt? Erst der sicherheitspolitische Maßnahmenkatalog der Innenminister von Bund und Ländern, jetzt das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung mit dem Aufruf zur privaten Notfallvorsorge für den Katastrophenfall. Die fröhliche „Willkommenskultur“-Euphorie scheint erst mal vorbei zu sein, die „Wir schaffen das“-Durchhalteparolen bekommen einen grimmigeren Unterton. Von tieferer Einsicht allerdings keine Rede. Kein Wort davon, daß gestiegene Unsicherheit und wachsende Terror- und Kriminalitätsgefahr die direkte Folge ganzer Serien makabrer regierungsamtlicher Fehlentscheidungen sind. Ein Wille, diese zu korrigieren, ist nicht zu erkennen. Sonst müßte man ja, statt rechtstreue Bürger mit neuen Überwachungsmaßnahmen zu schikanieren, erst mal erklären, wie man die offenen Grenzen dichtmachen und die unkontrolliert und massenhaft bereits hereingeströmten Asyl-Immigranten identifizieren und außer Landes zu schaffen gedenkt. Statt gezielt gegen potentielle Gefährder vorzugehen, nutzen die Mächtigen das selbstangerichtete Chaos, um sämtliche Bürger in permanenten Alarmzustand zu versetzen, ihre alltäglichen und bürgerlichen Freiheiten drastisch einzuschränken und sie langsam aber sicher an ein heraufziehendes Polizeistaatsregime zu gewöhnen – die zwangsläufige Kehrseite der bunten multikulturellen Vielfalts-Anarchie. Nachbar Frankreich exerziert das gerade mit schwerbewaffneten Armee- und Polizeipatrouillen in den Straßen, Kontrollposten und Sicherheitsschleusen auf Schritt und Tritt vor….
(Junge Freiheit. Warum wird die Hauptgefahrenquelle Kanzleramt mit Filialen nicht geräumt?)

Attentäter einschleusen
Islamischer Staat baut Schleppernetzwerk in Libyen auf
Der Islamische Staat hat in seinen Territorien in Libyen ein funktionierendes Schleppernetzwerk aufgebaut. „Der Organisationsgrad dieser Strukturen ist sehr hoch“, warnte der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität im österreichischen Bundeskriminalamt, Gerald Tatzgern, gegenüber der Presse. Es gebe stichhaltige Informationen, daß die Terrormiliz viel Geld mit dem Schleusen von Asylsuchenden verdiene. Darauf deuten zahlreiche Zeugenaussagen von Flüchtlingen hin. Aufgebaut wurde das Netzwerk von hochrangigen IS-Kadern, berichtet die Presse weiter. Nun müsse sich die Terrorgruppe beim Einschleusen von Attentätern nicht mehr auf die Verbindungen zu anderen kriminellen Organisationen verlassen…
(Junge Freiheit. Gehören zu Merkel?)

Bildungsreform
Wenn im Geschichtsunterricht Jahreszahlen egal sind
Sachsen-Anhalt führt einen neuen Lehrplan für Geschichte ein. Darin wird wenig konkretes Faktenwissen gelehrt. So soll eine „narrative Kompetenz“ ausgebildet werden. Das ist ein bundesweiter Trend.
(welt.de. Närrisch, die Spätmerker. Hauptsache Männlein und Weiblein wissen nicht mehr, was sie sind.)